Grußwort auf Symposium für barrierefreies Bauen

Hochschule Wismar

Sehr geehrter Herr Rektor Wiegand-Hoffmeister, sehr geehrter Herr Prof. Bolle,

meine sehr verehrten Damen und Herren ,

es vergeht kaum eine Woche, in der barrierefreies bzw. barrierearmes Bauen oder die barrierearme Mobilität nicht ein Thema in Presse oder Politik sind – und das ja nicht ohne Grund, auch wir sind deshalb heute hier...

So freue ich mich, heute, anlässlich dieses Symposiums zu dem so wichtigen Thema für unsere Gesellschaft ein Grußwort sprechen zu dürfen – und ich bedanke mich für Ihre Einladung.

Mehr denn je ist es notwendig, über Barrierefreiheit bzw. Barrierearmut zu diskutieren, denn allein in MV weisen die Quellen des Statistischen Landesamtes allein ca. 181.000 schwerbehinderte Menschen aus. Auch aufgrund des demografischen Wandels, der immer älter werdenden Gesellschaft , ist mit einer steigenden Zahl von Menschen in unserem Land zu rechnen, die auf Barrierefreiheit angewiesen sein werden .

Sowohl im Bereich der Mobilität, als auch des Wohnens, wird die Barrierefreiheit immer bedeutender.

Dem Rechnung tragend, bietet das Land, in Verbindung mit der EU, ein vielfältiges Unterstützungsangebot in Form von Fördermitteln, um öffentliche und auch private Bauherren beim Um- und Neubau von Gebäuden und Wohnungen zu unterstützen.

Gleichzeitig werden auch Unternehmen des Öffentlichen Personennahverkehrs bei Umbaumaßnahmen unterstützt und - wenn Sie in der vergangenen Woche in die OZ geschaut haben, dort konnte man lesen, dass das kreiseigene Unternehmen „Nahbus“ seine Flotte in diesem Jahr um einige Fahrzeuge erneuert - diese dann generell barrierefrei.

Ziel all dieser Maßnahmen ist es, die gesellschaftliche Teilhabe von Senioren und Behinderten zu gewährleisten und weiter zu verbessern.

Seitens des Landes wurde mit der letzten Novelle der Landesbauordnung die Regelungen für ein barrierefreies Bauen präzisiert, da heißt es in §50 (ich zitiere):

Bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind und dem allgemeinen Besucher- und Benutzerverkehr dienen, müssen in den, dem allgemeinen Besucher- u. Benutzerverkehr dienenden Teilen barrierefrei sein.“

Zitatende

Übersetzt heißt das:

Menschen mit Behinderung, Ältere und Personen mit Kleinkindern müssen ohne fremde Hilfe öffentliche Einrichtungen erreichen und zweckentsprechend nutzen können.

Wir wissen alle - da gibt es noch viel zu tun...

Im Bereich der Städtebauförderprogramme können Kommunen z. B. öffentliche Straßen, Wege, Plätze, Brücken, Tunnel und Unterführungen, Grünanlagen, öffentliche Spiel- und Parkplätze mit finanzieller Unterstützung der Landesregierung umbauen und neu gestalten, denn die Fördermittel sollen zur barrierefreien Gestaltung öffentlicher Räume eingesetzt werden.

Aus dem europäischen Fonds für regionale Entwicklung für Mittel- und Oberzentren (EFRE) stehen 2014 – 2020 dafür mehr als 160 Mio. Euro bereit, die zur Barrierereduzierung genutzt werden können.

Gleichzeitig sind 32 Mio. Euro im europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER), also für kleinstädtisch geprägte Grundzentren vorgesehen, um auch hier eine Anpassung der sozialen Infrastruktur an den demografischen Wandel zu ermöglichen.

Weitere Möglichkeiten bietet das LandesprogrammWohnraumförderung“, mit dem die Modernisierung und Instandsetzung von Wohnungen unterstützt werden soll.

Hierzu zählt u. a. das Aufzugsprogramm zur Förderung der Nachrüstung von Personenaufzügen und Liften in Gebäuden mit Miet- und Genossenschaftswohnungen.

Auch bei Forschung und Entwicklung ist das Land Mecklenburg-Vorpommern, insbesondere das Wirtschaftsministerium, aktiv. So konnte ich mich gestern selbst von einem innovativen Forschungs- und Entwicklungsprojekt der Hochschule Wismar, der Frauenhofer Gesellschaft IGP aus Rostock sowie der Firma Zurow Bau GmbH aus Krassow überzeugen. Hier wird intensiv, mit Unterstützung des Landeswirtschaftsministers Harry Glawe , an einem barrierefreien Aufzugsystem gearbeitet. Zukünftig sollen bei den bestehenden mehrgeschossigen Wohnbauten , die besonders in den neuen Bundesländern vorhanden sind, alle Etagen sowie der Keller und der Boden tatsächlich barrierefrei erreicht werden können. Das wäre ein echter Beitrag dafür, dass ältere und pflegebedürftige Menschen in ihrem gewohnten und bezahlbaren Wohnumfeld bleiben können.

Verehrte Zuhörer,

eine gute Rede hat einen guten Anfang und ein gutes Ende - und beide sollten möglichst dicht beieinander liegen“ , diese Worte von Mark Twain habe ich versucht zu beherzigen.

Natürlich könnte ich Ihnen noch eine Menge Zahlen und geänderte – oder wie heißt es so schön – „novellierte“ Gesetze nennen,

aber der Grundgedanke, die Schaffung von barrierefreien Wohnungen, Gebäuden und der dazugehörigen Infrastruktur, dieser Grundgedanke ist ein wichtiges Anliegen meiner Fraktion - und des Landtages von MV.

Deshalb freue ich mich auf angeregte Diskussionen auf der Suche nach praktikablen und bezahlbaren Lösungen .

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