Newsletter Mai 2018

Liebe Leserinnen und Leser meiner regelmäßigen Information,

an Bestimmungen der neuen EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) komme auch ich nicht vorbei und da mir der Schutz Ihrer Daten ein wichtiges Anliegen ist, möchte ich Sie am Ende dieses Newsletters über Ihre Rechte informieren.

Jetzt aber erst mal eine Zusammenfassung der letzten Landtagssitzung, die am 30./31. Mai sowie am 1. Juni stattgefunden hat.

Insgesamt standen 35 Punkte auf der Tagesordnung, davon allein sechs Aussprachen, die von der Landtags-Opposition beantragt wurden.

Begonnen wurde mit der Aktuellen Stunde zum Thema „Macrons und Merkels EU ist nicht unser Europa“, die auf Antrag der Fraktion der AfD auf die Tagesordnung gesetzt wurde.

Eine wirklich interessante und lebhafte Diskussion entwickelte sich während der Aussprache zum Thema „Strategiefonds des Landes Mecklenburg-Vorpommern – Budgetrecht des Parlaments sowie Rechte der Abgeordneten und der Opposition achten“, beantragt von der Fraktion Die Linke. Hierzu bitte ich Sie, den Redebeitrag von Finanzminister Mathias Brotkorb anzuhören:

https://www.youtube.com/watch?v=1fuSRsig-Nw&t=957s

Klarer kann man es kaum formulieren...

Natürlich standen auch wieder eine Reihe von Anträgen zur Beratung an. So der Antrag der Fraktion BMV „Bundesratsinitiative zur Überarbeitung des §35 Baugesetzbuch (BauGB)“.

Mit diesem Antrag sollte die Landesregierung aufgefordert werden, im Bundesrat eine Initiative zur Änderung des §35 BauGB einzuleiten, damit Bauvorhaben im Außenbereich auch für private Nutztierhalter zulässig werden. Der Antrag wurde mit den Stimmen der Regierungsparteien abgelehnt, da die bestehenden Regelungen im BauGB aus unserer Sicht ausreichend sind.

Die Begründung für die CDU-Fraktion gab ich, nachzuhören hier:

https://www.youtube.com/watch?v=qsQUz0QEkN4&feature=youtu.be

Zugestimmt wurde dem Antrag von CDU und SPD „Richtlinie der Praxis anpassen – Fahrtkostenzuschuss für Auszubildende an beruflichen Schulen spürbar erhöhen“. Aufgrund der derzeitigen Zuwendungsvoraussetzungen profitiert nur ein kleiner Teil der Berufsschüler/Innen von den bestehenden Fördermöglichkeiten. Ziel ist es, möglichst viele Berufsschüler/Innen bei den Fahrt- und Unterkunftskosten (sofern die Ausbildung mit weiten Wegstrecken verbunden ist), wirksam zu unterstützen. Dazu sollen u.a. die entsprechende Richtlinie, sowie das dort bestimmte Antragsverfahren vereinfacht und die Bemessungsgrenze spürbar erhöht werden.

Zugestimmt wurde auch dem Antrag von CDU und SPD „Rahmenbedingungen für Lehrkräfte weiter verbessern Modellprojekt für den ländlichen Raum starten“. Mit Blick auf den weiterhin hohen Bedarf an gut ausgebildeten Lehrkräften in Mecklenburg–Vorpommern sollen möglichst viele Lehramtsabsolventen aller Schulformen für den Schuldienst des Landes gewonnen werden. So soll der Übergang ins Referendariat nach dem ersten Staatsexamen durch flexibel gestaltete Bewerbungsfristen verbessert werden. Um der Abwanderung junger Hochschulabsolventen entgegenzuwirken, sollen Absolventen somit schneller in den regulären Schuldienst aufgenommen werden.

Das war der Bericht über einige der wesentlichen Punkte der letzten Landtagssitzung.

Nun komme ich noch zu einigen Höhepunkten meiner Wahlkreisarbeit:

Wer kennt sie nicht, die „Wasserlöcher“ auf vielen Feldern in unserem Land. Um sie herum wachsen oftmals Bäume, in sie hinein viele Wasserpflanzen. Sie heißen Soll (Mehrzahl: Sölle), im Volksmund auch die „Augen Gottes“ genannt und sind gesetzlich geschützte Biotope. Da über Ursprung und Bedeutung dieser Sölle zu wenig Wissen in der Bevölkerung besteht und (aus den unterschiedlichsten Gründen) viele Sölle verlanden, hat sich unser Parteifreund Hubertus Doberschütz von der Insel Poel, die Aufklärung darüber – beginnend schon bei Kindern und Jugendlichen - auf die „Fahnen geschrieben“.

Dieses Thema ist so spannend und deshalb habe ich Hubertus Doberschütz gebeten, auch aufs „Festland“ zu kommen, um Grundschüler mit dem Thema vertraut zu machen. Den Auftakt bildete die Grundschule Brüsewitz. Dort nahmen am 05.Juni insgesamt 18 Hortkinder an einem spannenden Exkurs über Sölle teil.

Die CDU-Landtagsfraktion macht sich viele Gedanken, wie dem produzierenden Gewerbe, insbesondere dem altehrwürdigen Handwerk mehr Aufmerksamkeit zuteil wird:

Ein Vorschlag war, dass alle Mitglieder der Fraktion einen Tag als „Praktikant“ in einem Handwerksbetrieb, einem Unternehmen oder einer Behörde verbringen. Ziel dieser Maßnahme ist es, praktische Erfahrungen zu sammeln, zuzuhören, wenn Mitarbeiter und Inhaber ihre Erfahrungen und auch Probleme schildern, um als Politiker nicht nur rein theoretisch „unterwegs“ zu sein.

Die Erste, die diese Möglichkeit in Anspruch nahm, war ich.

Am 8. Juni durfte ich „Praktikantin“ in der Bäckerei Klug in Gadebusch sein – und um 2.00 Uhr in der Frühe begann die Schicht.

Während des Einsatzes – hier wird noch sehr viel per Hand gemacht – standen mir viele nette „Kolleginnen und Kollegen“ zur Seite. Ich kam mir vor wie die „Goldmarie“, als ich Brot aus dem Ofen holen durfte. Auch die Butterkuchen habe ich vor dem Backen mit Butter und Zucker versehen, die Erdbeeren vor der Verwendung sauber gemacht, gewaschen und geschnitten, eben alles HANDwerksARBEIT. Ich kann jetzt noch besser einschätzen, was in so einer Bäckerei geleistet werden muss, damit wir alle ab morgens 5.30 Uhr unser schmackhaftes Brot, unsere Brötchen und den Kuchen kaufen können.

Am selben Tag (8.Juni) beging die Jugendfeuerwehr in Dorf Mecklenburg ihr 25-jähriges Jubiläum. Der Einladung von Wehrführer Kamerad Jörg Spangenberg zur dazugehörigen Feier waren neben mir etliche weitere Gäste gefolgt. Zu den Gratulanten gehörte (natürlich) der Bürgermeister der Gemeinde Dorf Mecklenburg, Torsten Tribukeit, Amtswehrführer Kamerad Jens Meier und Vertreter der Feuerwehren der Nachbargemeinden.

Obwohl ziemlich müde von meinem „Backstuben – Einsatz“ ließ ich es mir selbstverständlich nicht nehmen, den 18 Mitgliedern der Jugendfeuerwehr zu diesem besonderen Jubiläum am Nachmittag persönlich zu gratulieren.

Die Nachwuchsgewinnung ist für die Zukunft all unserer Freiwilligen Feuerwehren von immenser Bedeutung. Deshalb gilt mein Dank nicht nur den Jugendlichen, die sich in den Wehren betätigen, sondern auch - und insbesondere den Jugendwarten, in Dorf Mecklenburg ist das Kamerad Robin Hartstock.

Der 26. Agrarpolitische Tag am 15. Juni in Malchow / Insel Poel fand in diesem Jahr zum Thema „Fluch und Segen von Pflanzenschutzmitteln“ statt und wie seit 2011 war ich wieder mit dabei. Übrigens als einzige Abgeordnete von Land- und Bundestag,das sah im letzten Jahr noch ganz anders aus...

Um so mehr hat es mich dann verwundert, dass es der Veranstalter nicht für notwendig erachtete, mich zu begrüßen. Diesen Fauxpas machte der Landwirtschaftsminister Till Backhaus zu Beginn seiner Rede wieder wett. Ich schreibe das nicht, weil es hier um meine Person geht, sondern weil ich feststelle, dass protokollarische Regeln immer weniger beachtet werden.

Zum Schluss noch eine kurze Bilanz vom alljährlich stattfindenden „Tag der offenen Tür des Landtages“ im Schweriner Schloss am Sonntag, dem 17. Juni:

Bestes Wetter und unwahrscheinlich viele Besucher, auch wenn es lt. offiziellen Meldungen weniger als 2017 waren.

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Gerne möchte ich Sie auch weiterhin über meine Aktivitäten im Landtag, im Kreistag, sowie im Wahlkreis informieren.

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Ich persönlich würde mich sehr freuen, wenn ich Ihnen auch weiterhin über meine Arbeit berichten darf und verbleibe

mit freundlichen Grüßen - Ihre Christiane Berg

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