2. September: Podiumsdiskussion im Rahmen des ZUSCH-Festivals in Gadebusch

Vom 1. bis zum 3. September fand auf in Gadebusch das Kultur- und Kreativfestival „Zusch – Zukunftsschloss Gadebusch“ statt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Thematik „Wie können Menschen in MV Impulse setzen, um das Leben in unserem Land noch lebenswerter zu machen?“

Am Samstag, dem 2. September, nahm ich ab 17 Uhr an einer Podiumsdiskussion in der Aula auf dem Schlossberg zum Thema: „Politische Strategien für die Zukunftsbranche Kultur-u. Kreativwirtschaft in Stadt & Land“ teil. Letztendlich wurde darüber debattiert, wie die Akteure sich gut für die Zukunft aufstellen können und welche Hilfestellungen es für deren Wirtschaftskraft braucht.

4. September: Landtagssitzung

Zum geplanten Doppelhaushalt 2024/25 fand am 4. September eine  Sondersitzung des Landtages statt. Im kommenden Jahr will die Landesregierung 11 Mrd. Euro ausgeben. In 2025 dann nochmal 11,5 Mrd. Euro. Davon ist allein eine Milliarde für die Sicherung der beitragsfreien Kitas eingeplant, in die Energiewende will die Regierung 800 Mio. Euro investieren. Franz-Robert Liskow kritisierte den Haushaltsentwurf. Nach 2025 wird eine Finanzierungslücke von fast 1,4 Mrd. Euro bestehen. Und trotz dieser hohen Verschuldung hat das Land aber z.B. noch einen zusätzlichen Feiertag eingeführt. Letztendlich wurden die von der Landesregierung vorgelegten Entwürfe des Haushalts- und Haushaltsbegleitgesetzes in die zuständigen Ausschüsse zur Beratung überwiesen – wobei federführend immer der Finanzausschuss ist.

8. September: Sommerfest des CDU-Kreisverbandes NWM in Möllin

Das Sommerfest unseres CDU-Kreisverbandes fand am Freitag, dem 8. September, bei schönstem Spätsommerwetter im „Garten“ der Scheune in Möllin, statt. Und sehr gern war ich natürlich auch in diesem Jahr wieder dabei. Gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Simone Borchardt, unserem Generalsekretär der CDU MV, Daniel Peters, unserem Landrat Tino Schomann, vielen Mitgliedern unserer Partei und auch vielen Gästen habe ich den Abend genossen und konnte anregende Gespräche führen.

9. September: Kampf um den „Inselpokal“ der Freiwilligen Feuerwehren in der Gemeinde Ostseebad Insel Poel

Dieser 9. September stand ganz im Zeichen des 23. Inselpokals. Bei  idealem Wetter mit hochsommerliche Temperaturen kämpften 116 Männer-, 27 Frauen- und 24 Jugendmannschaften mit ca. 1800 Teilnehmern von Freiwilligen Feuerwehren aus ganz Deutschland um den beliebten Pokal. Dieser Feuerwehrwettbewerb in der Disziplin „Löschangriff nass“ ist der Größte seiner Art in Deutschland. Die Teilnehmer reisen meist schon Donnerstagabend an, übernachten überwiegend in Zelten und tun ganz viel für die Kameradschaftspflege…

Die ganze Logistik der Vorbereitung und auch der Durchführung liegt in den bewährten Händen der Kameraden der FFW Kirchdorf und der FFW Stove und deren Wehrführern Bodo Köpnick und Wilhelm Gratopp.

Vielen, vielen Dank an alle Beteiligten, dass dieses Event immer wieder stattfinden kann.

In der darauffolgenden Woche musste ich krankheitsbedingt eine Woche pausieren, das ist nicht schön – aber kommt auch mal vor.

23. September:Herbstkonzert des Blasorchesters Dorf Mecklenburg in der dortigen Mehrzweckhalle

Wie so oft überschneiden sich Termine – so auch beim traditionellen Herbstkonzert des Blasorchesters Dorf Mecklenburg. Gleichzeitig fand in Gägelow das Kreiserntedankfest statt. Trotzdem habe ich das Konzert in Dorf Mecklenburg besucht und wie gewünscht in entsprechender  Kleidung. Die rund 250 Gäste lauschten einem bunten Programm von traditioneller Blasmusik bis hin zu Titeln von Udo Jürgens und Abba.

Zum festen Stamm des Blasorchesters Dorf Mecklenburg gehören ca. 35 Mitglieder, auf der Bühne waren 41, incl. einiger Schüler der Blasmusikklassen, aus denen sich immer wieder Nachwuchs rekrutiert. Vielen Dank an das Orchester mit seinem Leiter Volkmar Tiede für den gelungenen Nachmittag.

24. – 26. September: Reise der Fraktion nach Schweden

Sonntagabend 22 Uhr Abreise mit der Fähre „Mecklenburg-Vorpommern“ nach Schweden (Trelleborg) zu einer Informationsreise. Montagmorgen Ankunft um 5.55 Uhr, 10 Minuten später wurde uns der Hafen und seine wirtschaftlichen Aktivitäten von Jörgen Nilsson, CEO des Hafens Trelleborg vorgestellt. Nach einer Hafenrundfahrt (Bus, nicht Schiff) besuchten wir das Rathaus und die Bürgermeisterin von Trelleborg, Ann Kajson Carlqvist.  Weiter mit dem Bus nach Malmö, zu einem Austausch mit dem Vorsitzenden der Regionalregierung Skåne, Carl Johan Sonesson.

In der schwedischen Hauptstadt Stockholm trafen wir uns am Dienstag mit Ann-Sophie Alm, Mitglied der „Moderata-Partei“ (die Gemäßigten) und Mitarbeitern der Konrad-Adenauer-Stiftung. Und danach durften wir das schwedische Parlament, den „Riksdag“ besuchen. Da die meisten Abgeordneten noch Beratungen hatten, führten wir beim Abendessen  Gespräche mit 5 Abgeordneten. Wir konnten sehr, sehr viele Gemeinsamkeiten in unseren Ansichten und Zielen feststellen.
Wie erwartet, bekamen wir interessante Einblicke in die schwedische Innenpolitik, Verteidigung und Migration. Auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit spielte in unseren Gesprächen eine große Rolle.

Ein wichtiges Thema in den Gesprächen mit Abgeordneten des schwedischen Parlaments war die beantragte NATO-Mitgliedschaft Schwedens. Unsere Auffassung dazu ist ganz klar: „Für die CDU-Fraktion ist die wirtschaftliche, aber auch die militärische Partnerschaft mit dem Königreich Schweden nicht nur eine Selbstverständlichkeit, wir sind davon überzeugt, dass sie zu allseitigem Nutzen ist....Es ist bedauerlich, dass die Regierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, bestehend aus SPD und DIE LINKE der Aufnahme Schwedens in das Verteidigungsbündnis nicht zugestimmt hat.“ (Franz-Robert Liskow)

Natürlich wurde mit den schwedischen Abgeordneten auch über das allgegenwärtige Thema „Migration“ gesprochen. Dazu hat Schweden ein ganzes Bündel von Maßnahmen auf den Weg gebracht. Z.B.:

• Intensive Grenzkontrollen,
• eine Verschärfung des Familiennachzugs,
• die zeitliche Begrenzung von Aufenthaltsgenehmigungen sowie
• die Absenkung von Standards hinsichtlich der sozialstaatlichen Leistungen für Flüchtlinge

Franz-Robert Liskow: „Diese (Maßnahmen) haben dazu beigetragen, die Migration spürbar zu begrenzen. Hierfür war keine Abstimmung innerhalb der EU notwendig und auch rechtliche Bedenken konnten offenbar ausgeräumt werden. Zugleich befinden sich noch weitere Maßnahmen in Vorbereitung, die dazu beitragen sollen, die Zahl von ankommenden Flüchtlingen niedrig zu halten.“ Jessica Rosencrantz, Abgeordnete des Riksdags und Mitglied der Moderata-Partei, erklärt: „Schweden musste in der Migrationspolitik buchstäblich die Notbremse ziehen. Es ging nicht anders. Zum einen lässt sich der gesellschaftliche Friede nicht aufrechterhalten, wenn permanent eine große Zahl an Menschen zu uns kommt, die nicht unsere Sprache beherrschen, unsere Kultur nicht kennen und letztlich auch finanziell den Staat an die Grenze des Leistbaren bringen. Zum anderen legen wir sehr viel Wert auf gesellschaftliche Integration. Das ist nur möglich, wenn die Zahl der zu uns kommenden Menschen beherrschbar bleibt.“

Zusammenfassend ist zu konstatieren: sowohl  Mecklenburg-Vorpommern, als auch Deutschland können sich einiges vom schwedischen Weg abschauen.

28. September: Anhörungen im Finanzausschuss

Von 9 – 17 Uhr kamen die Mitglieder des Finanzausschusses zusammen, um insgesamt 7 verschiedene Vereine und Verbände anzuhören, wie sie den Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2024/25 beurteilen. Dazu haben die Fraktionen im Vorfeld Fragen formuliert, die beantwortet werden sollten.

Dies soll es an Informationen aus dem Monat September gewesen sein.

Seien Sie herzlich gegrüßt von
Christiane Berg